Sparkurs plus neues kirchliches Finanzwesen
Angeregt durch die Initiative der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), ein „Frühwarnsystem“ auf EKD-Ebene zu installieren, um frühzeitig Fehlentwicklungen oder Fehlsteuerungen in den Gliedkirchen zu erkennen, müsse es auch in der rheinischen Kirche ein solches System geben. Gemeinden, Verbände, Kirchenkreise und Landeskirche hätten zwar selbst die Verantwortung für Finanzen und den eigenen Haushalt zu tragen. Darüber hinaus bestehe jedoch eine klare „Solidargemeinschaft“. Tatsache sei, „dass wir innerhalb der Landeskirche in Extremsituationen gezwungen sind, uns gegenseitig zu helfen“, so Immel.
In der Evangelischen Kirche im Rheinland liegt die Kirchensteuerhoheit in den 809 Gemeinden. Die übergemeindlichen Aufgaben der 44 Kirchenkreise und der Landeskirche (Landeskirchenamt sowie Ämter, Werke, Einrichtungen und Verbände) werden über Umlagen finanziert. Mit dem neuen „Frühwarnsystem“ soll vermieden werden, „von Fehlentwicklungen zwar nichts zu wissen, aber anschließend ‚in Haftung‘ genommen zu werden“, erläuterte Immel weiter.
Er erinnerte damit an das Beispiel des Schulzentrums in Hilden, dessen Trägerschaft wegen finanzieller Überforderung von der Kirchengemeinde auf die landeskirchliche Ebene verlagert werden musste. Zu diskutieren hat die Synode heute noch den Vorschlag, bis 2013 ein „entscheidungsorientiertes Rechnungswesen“ mit kaufmännischer Buchführung einzuführen sowie auf allen Ebenen – Gemeinden, Kirchenkreisen, Landeskirche – und in allen Arbeitsbereichen zeitgleich ein einheitliches Bewertungssystem für Immobilien und Inventar zu entwickeln (s. Drucksache 18).
Erneut ein knapp kalkulierter Haushalt
Vor diesem Hintergrund erläuterte Immel die derzeitige finanzielle Situation und den erneut knapp kalkulierten Haushaltsplan für die landeskirchliche Ebene, den die Synode später, nach Immels Finanzbericht, beschloss. Für das Jahr 2005 stand der rheinischen Kirche – nach neuesten Schätzungen vom 6. Januar 2006 – ein Kirchensteueraufkommen von unter 498,1 Millionen Euro, dem Kirchensteueraufkommen im Jahr 2004, zur Verfügung. Für das Jahr 2006 belaufen sich die neuesten Schätzungen auf 485,6 Millionen Euro.
Wegen der demografischen Entwicklung – der Anteil der im Erwerbsleben Stehenden und der Kinder und Jugendlichen wird sinken, der Anteil der nicht mehr Erwerbstätigen dagegen steigen -, dem Stellenabbau und der negativen Lohn- und Einkommensteuerentwicklung rechnet Oberkirchenrat Immel für die nächsten Jahren mit einem kontinuierlichen Rückgang der Kirchensteuereinnahmen von 1,2 bis 1,8 Prozent – daran erinnerte er in seinem Finanzbericht. Die rheinische Kirche geht bis zum Jahr 2030 von einem Mitgliederrückgang um ein Drittel aus. Demnach wird sie zwei Millionen Mitglieder statt heute knapp drei Millionen haben.
Haushaltsplan 2006 beträgt 86,4 Millionen Euro
Für den landeskirchlichen Haushalt 2006 – er wird über eine Umlage von 10,25 Prozent am gesamten Kirchensteueraufkommen finanziert – stehen demnach als Planzahl 51,3 Millionen Euro zur Verfügung. Damit liegt die Höhe der Umlage im Bereich von 1996. Der landeskirchliche Haushaltsplan 2006 hat ein Volumen von 86,4 Millionen Euro (im Vorjahr: 80,5 Millionen Euro.) Die Steigerung ist im Wesentlichen zurückzuführen auf die Finanzierung des Altersteilzeitdienstes (Bildung von Rückstellungen) und höhere Zuweisungen an landeskirchliche Einrichtungen (lediglich bedingt durch eine Änderung des Jahresabschlusses seit 2004).
Vorgesehen sind u.a. Ausgaben für folgende Positionen, die sich im Vergleich zum Vorjahr nicht bzw. nur unwesentlich erhöht haben: 8,7 Millionen Euro für gesamtkirchliche Aufgaben innerhalb der rheinischen Kirche, davon 1,7 Millionen Euro Mitgliedschaftsbeitrag für das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche im Rheinland, 2,6 Millionen Euro Mitgliedschaftsbeitrag für die Vereinte Evangelische Mission (VEM), 2,4 Millionen Euro für Sammelversicherungen und 780.000 Euro für das Zentrale Meldewesen.
Haushalt am Abend beschlossen
Für Aufgaben außerhalb der Landeskirche sind – leicht gesunken im Vergleich zum Vorjahr – u.a. geplant: 39 Millionen Euro. Dazu zählen z.B. die Umlage an die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) von 10,2 Millionen Euro und der Finanzausgleich an die EKD von 24,3 Millionen Euro.
Den von Immel erläuterten Haushaltsplan beschloss die Synode am Abend. Zum vierten Male wurde er der Synode im Zusammenhang mit der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung in einem eigenen Finanzbericht vorgestellt.
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