„Nix für Egoisten“

Die Plakate von Parteien künden es allerorten: Am 15. Mai wird in NRW ein neuer Landtag gewählt. Zur Wahl (-vorbereitung) bietet die Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe einen „Sozial-O-Mat“.

Das spielerische Online-Tool dient der politischen Willensbildung. Der Sozial-O-Mat ähnelt dem Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung und konzentriert sich auf soziale Themen. Die Web-Adresse lautet: sozial-o-mat-nrw.de

Der Sozial-O-Mat ist „nix für Egoisten“, so der Claim der Aktion. Vielmehr rückt er soziale Themen in den Vordergrund, wirbt für ein starkes Gemeinwesen. Dazu gliedert er sich in zwanzig Thesen in fünf Themenblöcken. Die Themenblöcke lauten: Familie und Kinder, Armut und Arbeitsmarktpolitik, Flucht und Integration, Gesundheit und Pflege sowie Klima und Wohnen. Dazu hat die Diakonie RWL Positionen der Parteien, die zur Wahl stehen, eingeholt.

13 Millionen sind wahlberechtigt

Sechs Wochen vor der Landtagswahl startete die Diakonie RWL den Sozial-O-Mat für Nordrhein-Westfalen. Rund 13 Millionen Wahlberechtigte sind am 15. Mai aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit dem Sozial-O-Mat können sie die Positionen der Parteien und die eigene Meinung abgleichen.

„Mit dem Sozial-O-Mat möchten wir allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, sich interaktiv mit Themen auseinanderzusetzen, die wir als zentral für diese Wahl erachten“, sagt Kirsten Schwenke, Juristische Vorständin der Diakonie RWL.

Kita-Beiträge, Integration von Geflüchteten

Sollten die Kita-Beiträge für alle Eltern entfallen? Wie können wir Geflüchtete bestmöglich integrieren? Wie viel darf ein Platz im Pflegeheim kosten? Und bis wann sollte NRW aus der Kohleverstromung aussteigen? Zentrale Fragen wie diese zur Gesundheits- und Sozialpolitik stellt der Sozial-O-Mat. Alle 29 Parteien, die zur Wahl in Nordrhein-Westfalen zugelassen sind, wurden zu insgesamt 20 Thesen befragt.

Familie und Kinder, Armut und Arbeitsmarktpolitik, Flucht und Integration, Gesundheit und Pflege, Klima und Wohnen. Wenn Nutzerinnen und Nutzer den Sozial-O-Mat durchgespielt haben, können sie sich die persönliche Schnittmenge ihrer Antworten mit denen von beliebig vielen Parteien anzeigen lassen. So entsteht eine thematische Orientierungshilfe für die persönliche Wahlentscheidung.

Diakonie gibt keine Wahlempfehlung

Wichtig: Die Diakonie RWL spricht keine Wahlempfehlungen aus. Die persönliche Schnittmenge in der Auswertung ergibt sich allein aus dem Abgleich der Antworten der Nutzerinnen und Nutzer mit den Antworten der Parteien.

„Mit dem Wahltool laden wir alle Menschen ein, sich darüber Gedanken zu machen, wohin NRW in den nächsten Jahren steuern soll. Durch die Pandemie haben viele Menschen so unmittelbar wie selten erlebt, wie politische Entscheidungen auf ihren Alltag einwirken“, sagt Diakonie RWL-Vorstand Pfarrer Christian Heine-Göttelmann. Der Sozial-O-Mat mache deutlich, dass sich die Auffassungen und Grundhaltungen der Parteien in sozialpolitischen Fragen teilweise stark unterscheiden.

Unterschiede erkennen

Die Beurteilung der Thesen und die Begründungen der Parteien zeigen: Es gibt eine wirkliche Wahl zwischen unterschiedlichen Positionen. „Der Sozial-O-Mat hilft, diese Unterschiede zu erkennen und soll motivieren, die Wahlmöglichkeiten zu nutzen“, so Christian Heine-Göttelmann.

Der Sozial-O-Mat unterscheidet sich vom Wahl-O-Mat durch ein wichtiges Detail: Zu jeder These bekommen die Nutzerinnen und Nutzer auch konkrete Fallbeispiele aus der Praxis. Sie machen deutlich, warum die Themen aktuell und relevant sind und wie politische Entscheidungen das Leben von Millionen Bürgerinnen und Bürgern beeinflussen können.

Begleitet von einer Info-Seite

Mit dem Sozial-O-Mat bezieht die Diakonie RWL klar Position – als Sprachrohr für Menschen, die sich hierzulande selbst nur schwer Gehör verschaffen können. Kirsten Schwenke: „Am Ende des Tools kann man sich neben den Begründungen aller Parteien auch anschauen, wie sich die Diakonie RWL zu den Thesen positioniert.“

Begleitet wird der Sozial-O-Mat von einer eigenen Info-Seite unter www.diakonie-rwl.de/landtagswahl-nrw-2022. Hier sind alle Forderungen zusammengefasst. Außerdem gibt es weitere Hintergrundpapiere und -informationen.